Impressum und allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Gegenstand des Unternehmens

Der Seitenbetreiber Mark Treese ist Teilnehmer des Partnerprogramms von Amazon EU, das zur Bereitstellung eines Mediums für Websites konzipiert wurde, mittels dessen durch die Platzierung von Werbeanzeigen und Links zu Amazon.de Werbekostenerstattung verdient werden kann.

Gegenstand des Unternehmens ist die Vermittlung von Kaufinteressenten für den Kauf von Artikeln aus dem Angebot des Onlineshops von Amazon EU S.a.r.l., 26, Boulevard Royal, 2449 Luxemburg (USt-ID: DE814584193) sowie derer angegliederten Gesellschaften Amazon Services Europe S.a.r.l. und Amazon Media EU S.a.r.l. und auch der gewerblichen Unternehmer, die über die Handelsplattform www.amazon.de Produkte und/oder Dienstleistungen anbieten. Im folgenden Text werden alle Anbieter des Onlineshops www.amazon.de sowie Amazon EU S.A.R.L. und deren Tochtergesellschaften zur Vereinfachung der Formulierung als "Amazon" bezeichnet.
Der Ersteller und Betreiber dieser Internetpräsenz ist der im Impressum genannte Unternehmer, er wird nachfolgend Seitenbetreiber genannt. Er wird in den nachfolgenden Ausführungen als Seitenbetreiber und der Besucher dieser Internetpräsenz als Besucher benannt.

Der Seitenbetreiber ist Amazon-Partner und schafft mit den auf seiner Internetpräsenz dargestellten Informationen lediglich einen Kaufanreiz für einen Kauf bei Amazon. Hierzu gibt er auf dieser Internetpräsenz einen ersten Eindruck von Eigenschaften von Artikel dar, wobei der Besucher bei Gefallen aus der Navigation heraus weiter auf die Internetseite von Amazon gelangt.
Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung bei Amazon tätigt der Besucher dieser Internetpräsenz ausnahmslos mit Amazon. Amazon zeichnet somit auch zuständig für den Ablauf der Bezahlung, der Lieferung sowie jeglicher Garantie- und Gewährleitungsansprüche.

Die Lieferung erfolgt gegebenenfalls, je nach Art der erworbenen Produkte und deren besonderen Lieferbedingungen, zuzüglich der durch Amazon für die Zustellung der gekauften Artikel gegebenenfalls anfallenden Versandkosten.

II. Informationen zum Urheberrecht

Die Warenzeichen, Produktnamen und Firmennamen bzw. Fotos der angebotenen Produkte sind das Alleineigentum der jeweiligen Besitzer. Alle Rechte vorbehalten!

Die auf dieser Internetpräsenz dargestellten Fotos sind im Rahmen der Teilnahmebedingungen zur Partnerschaft des Seitenbetreibers mit Amazon von der Internetpräsenz von Amazon entliehen und dürfen vom Seitenbreitreiber während der bestehenden Partnerschaft zur Bewerbung von dessen Onlineshop verwendet werden. Selbiges gilt für Teile der textlichen Informationen zu einzelnen hier dargestellten Artikeln. Hierzu hat Amazon dem Seitenbetreiber im Rahmen seiner Teilnahmebedingungen für Amazon-Partner mit Content-Webseiten explizit eine Lizenz vergeben. Die Nutzung dieser von Amazon in Lizenzvergabe dem Seitenbetreiber bereitgestellten Fotos und Texte auf dieser Internetpräsenz durch Dritte ist nicht gestattet.

Andere Teile der textlichen Informationen einzelner Artikel sind vom Seitenbetreiber in Anlehnung an Herstellerangaben oder allgemein zugängliche Informationen zu den beschriebenen Artikeln vom Seitenbetreiber verfaßt worden. Alle innerhalb dieser Internetpräsenz genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, daß Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind. Der Seitenbetreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken oder Fotos und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken und Fotos sowie Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken oder Fotos und Texte zurückzugreifen.

Das Urheberrecht für auf dieser Internetpräsenz veröffentlichte, vom Seitenbetreiber selbst erstellte Objekte oder Texte liegt allein beim Seitenbetreiber, sie unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Fotos oder Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Seitenbetreibers nicht gestattet.

III. Gewährleistung

Einen Vertragsschluß im Rahmen einer Bestellung bei Amazon tätigt der Besucher dieser Internetpräsenz ausnahmslos mit Amazon. Amazon zeichnet somit auch zuständig für den Ablauf der Bezahlung, der Lieferung sowie jeglicher Garantie- und Gewährleitungsansprüche.

Weiterhin können verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Artikel nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich erfolgen, Irrtum bezüglich beschriebener Eigenschaften der Artikel sowie Preisänderungen bei Amazon sind somit vorbehalten. Den Kauf betreffende Informationen sind ausschließlich auf den verlinkten Seiten verbindlich für die Bestellung der hier verlinkten Artikel vorzufinden. Insbesondere kann die Prüfung von Verfügbarkeit und preislicher Gestaltung der auf dieser Internetpräsenz verlinkten Artikel sowie deren Versandbedingungen nicht durch den Seitenbetreiber gewährleistet werden.
Den technischen Betrieb der Internetpräsenz von Amazon kann der Seitenbetreiber in keiner Weise und zu keinem Zeitpunkt sicherstellen.

IV. Pflichten des Besuchers

Der Besucher hat gegenüber dem Seitenbetreiber keinerlei Verpflichtungen, die sich aus einem Vertragsschluß oder dem reinen Besuch dieser Internetpräsenz her ableiten könnten.

V. Rücktrittsrecht

Es ist dem Seitenbetreiber nicht möglich, dem Besucher ein Rücktrittsrecht für dessen bei Amazon getätigten Bestellungen einzuräumen, da diese ausschließlich vom Seitenbesuchers bei Amazon getätigt werden.

VI. Stornierung

Die Stornierung von Bestellungen durch den Besucher ist grundsätzlich mit Amazon zu klären, da es nicht zwischen dem Seitenbetreiber und dem Besucher zu einem Kauf kommt, sondern der Besucher bei Amazon kauft.

VII. Preise

Die hier und in den von dieser Internetpräsenz aus erreichbaren Produktinformationsseiten ggf. getätigten Preisangaben verstehen sich inklusive der in der Bundesrepublik Deutschland gültigen Mehrwertsteuer. Die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile sind auf den verlinkten Produktinformationsseiten in angegebenen Preisen enthalten.
Weiterhin können verbindliche Preisangaben und Informationen zu Versandbedingungen der hier verlinkten Artikel nicht zu jedem Zeitpunkt verbindlich erfolgen, Irrtum und Preisänderungen sind somit vorbehalten. Den Kauf betreffende Informationen sind ausschließlich auf den verlinkten Seiten verbindlich für die Bestellung der hier verlinkten Artikel vorzufinden. Insbesondere kann die Prüfung von Verfügbarkeit und preislicher Gestaltung der auf dieser Internetpräsenz verlinkten Artikel sowie deren Versandbedingungen nicht durch den Seitenbetreiber gewährleistet werden.

VIII. Geltungsbereich, Vertragsabschluss und Zahlungen

Zu Zahlungen des Besuchers an den Seitenbetreiber oder umgekehrt kommt es aufgrund des Gegenstands des Unternehmens nicht, da es kein Vertragsverhältnis zwischen Besucher und Seitenbetreiber zu Stande kommt, aus denen sich Zahlungsansprüche ableiten ließen. Für Käufe des Besuchers bei Amazon gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen von Amazon.

IX. Haftung

Der Seitenbetreiber haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit dieser Internetpräsenz oder von dort aus verlinkte Internetseiten. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet der Seitenbetreiber nicht, da es aufgrund des Fehlens einer vertraglichen Bindung zwischen Besucher und Seitenbetreiber keinerlei Vertragspflichten des Seitenbetreiber gibt, die gegenüber dem Besucher einzuhalten wären.

X. Haftungsausschluss

Die Inhalte dieser Internetseite wurden vom Seitenbetreiber mit größer Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der hier dargebotenen Inhalte haftet der Seitenbetreiber nicht. Der Seitenbetreiber ist nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte Informationen zu überwachen oder selbsttätig nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Aus der allgemeinen Rechtsgebung resultierende Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung von Inhalten werden diese unverzüglich entfernt.

Sollten der Inhalt oder die Gestaltung dieser Internetpräsenz gegen Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verstößt, so wird um eine entsprechende Nachricht ohne Kostennote gebeten, so daß ggf. vorhandene Mißstände unverzüglich berichtigt oder gelöscht werden können. Die Einschaltung eines Rechtsbeistandes ist nicht erforderlich, der direkte Kontakt zum Seitenbetreiber in solch einer Angelegenheit ist ausdrücklich gewünscht.

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht (LG) in Hamburg entschieden, daß man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch verhindert werden, daß man sich als Betreiber einer Internetpräsenz aus­drücklich von diesen verlinkten Inhalten distanziert. Den Inhalt der von dieser Internetpräsenz aus gelinkten Websites (und der von diesen Websites wieder gelinkten Websites etc.) kann der Seitenbetreiber nicht verantworten, da er keinen Zugriff zur Gestaltung fremder Inhalte auf nicht dem Seitenbetreiber eigenen, ihm nicht zugänglichen Internetpräsenzen Dritter hat, zu denen er einen ausgehenden Link gesetzt hat. Dies gilt für alle auf dieser Internetpräsenz angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Hiermit distanziert sich der Seitenbetreiber ausdrücklich von allen von ihm gelinkten Seiten.

Rechtswirksamkeit dieses Haftungsausschlusses

Dieser Haftungsausschluss ist als Teil dieser Internetpräsenz des Seitenbetreibers zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Aussagen zur Haftung bezüglich hier veröffentlichter Inhalte auf Internetpräsenzen Dritter, die auf diese Internetpräsenz verweisen, haben keine Gültigkeit. Insofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser Ausführungen der aktuell geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht mehr in Vollständigkeit entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile dieser Ausführungen Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Der Seitenbetreiber ist bemüht, Aktualität in seinen verbindlichen Informationen in seinem Impressum und seinen Geschäftsbedingungen zu wahren.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Der Seitenbetreiber kann keine Ansprüche in jeglicher Form an den Besucher erheben, da er kein Geschäft mit dem Besucher tätigt, aus dem Ansprüche abgeleitet werden könnten. Insofern ist es seitens des Seitenbetreibers nicht vorstellbar, in welcher Angelegenheit er für die Erfüllung von Ansprüchen einen Erfüllungsort und einen Gerichtsstand zu benennen hätte. Nichts desto trotz sei hier festgelegt, daß der Erfüllungsort und Gerichtsstand, soweit rechtlich zulässig, der Sitz des Seitenbetreibers ist.

Datenschutzerklärung

I. Automatische Datenerfassung

Die personenbezogenen Daten des Besuchers (etwa Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefonnummer) werden vom Seitenbetreiber selbst nicht verarbeitet. Serverseitig werden durch den Webseitenbesuch technisch bedingt vom Hoster (technischer Dienstleister) dieser Internetpräsenz vorliegende, nachfolgend genannte Daten erfaßt, wobei die Person des Besuchers jedoch anonyme bleibt. Diese Daten dienen lediglich der Statistik des Seitenbesuchs, sie ermöglichen dem Seitenbetreiber keine Rückschlüsse auf die Person des Besuchers:
- Internetbrowsertyp und -version
- verwendetes Betriebssystem
- Webseite, von der aus diese Internetseite besucht wurde (Referrer URL)
- einzelne Unterseiten dieser Webseite, die während des Besuchs geöffnet werden
- Datum und Uhrzeit des Webseitenbesuchs
- ggf. Internet Protokoll (IP)-Adresse.

II.1. Erfassung personenbezogener Daten

Die nachfolgenden Ausführungen beziehen sich nicht auf diese Internetpräsenz, sie informieren lediglich über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten, die ggf. von Amazon erfaßt und verarbeitet werden, wenn der Besucher dort einen Kunden-Account besitzt oder diesen anlegen sollten und wenn er dort Produkte bestellt.
Einzig und allein die direkte, aktive Kontaktaufnahme des Besuchers mit dem Seitenbetreiber über die im Impressum genannten Kontaktdaten gibt dem Seitenbetreiber Aufschluß über personenbezogenen Daten des Besuchers oder ggf. über Bestands- oder Nutzungsdaten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Besucher und Amazon genannt worden sein könnten. Wenn der Besucher über Links auf dieser Internetseite auf eine Internetseite von Amazon weitergeleitet wird, kann er sich dort bei Bedarf über den jeweiligen Umgang mit seinen Daten durch Amazon informieren.

II.2. Bestandsdaten und Nutzungsdaten

Es kann auch auf Verlangen keine Information zu bei der automatischen Datenerfassung erfaßter technischer Daten in bezug auf die Person des Besuchers gegeben werden, da die serverseitig rein zu statistischen Zwecken dienenden Daten keinen Aufschluß über personenbezogene Daten des Werbseitenbesuchers geben können; insbesondere ist der Seitenbetreiber in dieser Frage nicht in der Lage, anhand der IP-Adressen der Besucher Rückschlüsse auf deren personenbezogene Daten zu ziehen.
Sollte der Besucher den Seitenbetreiber aktiv etwa per E-Mail kontaktiert haben, kann er selbstverständlich jederzeit verlangen, daß der Webseitenbetreiber die ihm so zugänglich gemachten personenbezogenen Daten wie etwa E-Mail Adresse oder Name löscht.

3. Informationen über Cookies

Es werden vom Seitenbetreiber keine so genannten Cookies zum Wiedererkennen mehrfacher Nutzung eines Angebots durch denselben Nutzer eingesetzt, wohl aber seitens Amazon beim Besuch von dessen Onlineshop nach Verlassen dieser Internetpräsenz.
Cookies sind kleine Textdateien, die ein Internet-Browser auf Ihrem Rechner ablegt und speichert. Wenn der Besucher außerhalb der Internetpräsenz des Seitenbetreibers nach deren Verlassen weitere Internetseiten erneut aufruft, geben Cookies ggf. Informationen ab. Das Speichern von Cookies auf der Festplatte kann der Besucher verhindern, indem er in seinen Browser-Einstellungen die Akzeptanz von Cookies ausschließt. Dies kann aber eine Funktionseinschränkung der Wahrnehmung der Angebote im Onlineshop des Partners und der Angebotene anderer Internetseitenbetreiber zur Folge haben. Weiterführende Informationen zum Thema Cookies erteilt der Seitenbetreiber nicht, da er keine Cookies anlegt.